Hintergrundinformationen

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1955: Die Hallstein-Doktrin Gut anderthalb Jahrzehnte verhinderte die Hallstein-Doktrin die internationale völkerrechtliche Anerkennung der DDR. Obwohl sie von 1955 bis 1969 Leitlinie der Bonner Deutschlandpolitik war, wurde nie ein amtlicher Wortlaut veröffentlicht.

Nachdem Bundeskanzler Adenauer bei seinem Moskau-Besuch vom 9. bis 14. September 1955 die Aufnahme diplomatischer Beziehungen mit der Sowjetunion vereinbart hatte und die Sowjetunion die DDR am 20. September 1955 ebenfalls in ihren inneren und äußeren Angelegenheiten für "souverän" erklärt hatte, sah sich die Bundesregierung zu einer Reaktion gezwungen. Es bestand Erklärungsbedarf, warum sie in Moskau einen zweiten deutschen Botschafter akzeptierte, anderen Staaten aber das Recht, gleichzeitig diplomatische Beziehungen zu beiden deutschen Staaten zu unterhalten, unter Androhung von Sanktionen praktisch verbietet. Der Leiter der Politischen Abteilung im Auswärtigen Amt, Ministerialdirektor Wilhelm G. Grewe, entwarf auf dem Rückflug von Moskau einige Grundsätze zur Politik der Nichtanerkennung der DDR.

Die "Hallstein-Doktrin" besagte, die Bundesregierung betrachte es als einen "unfreundlichen Akt" wenn dritte Staaten die DDR völkerrechtlich anerkennen, mit ihr diplomatische Beziehungen aufnehmen oder aufrechterhalten. Einzige Ausnahme bildete die Sowjetunion als eine der vier für Deutschland als Ganzes verantwortlichen Mächte. Erstmals Anwendung fand die Hallstein-Doktrin, als Jugoslawien 1957 und Kuba 1963 diplomatische Beziehungen zur DDR aufnahmen und im Gegenzug die Bundesrepublik Deutschland darauf ihre diplomatischen Beziehungen abbrach. In den 1960er Jahren stellte die Bundesregierung die Anwendung der Hallstein-Doktrin zusehends selbst in Frage, als sie allmählich Beziehungen zu den osteuropäischen Staaten anbahnte. Aufgegeben wurde die Hallstein-Doktrin, als Bundeskanzler Brandt in seiner Regierungserklärung am 20. Oktober 1969 von "zwei Staaten einer Nation in Deutschland" sprach und damit die DDR de facto anerkannte. Die Aufnahme direkter Verhandlungen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der DDR zur vertraglichen Regelung der Beziehungen führte 1972 zum Abschluss des Grundlagenvertrages.

Hanns Jürgen Küsters