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[1] Nr. 1
Ministerbesprechung vom 17. Mai 1926, 10.30 Uhr1

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Zu Beginn dieser Ministerbesprechung fand um 10.30 Uhr eine politische Aussprache des Kabinetts statt, über die lediglich eine stenographische Niederschrift von der Hand des MinDir. Pünder vorliegt (R 43 I/1833, Bl. 259). Das Stenogramm wurde 1983 im Auftrag des Bundesarchivs von MinR Georg Schmidpeter langschriftlich übertragen. Die – stellenweise schwer verständliche – Niederschrift Pünders lautet in der Übertragung (Ergänzungen des Bearbeiters in eckigen Klammern):

„R[eichs]k[anzl]er: Alle Mitglieder des Kabinetts bleiben wohl? Kein Widerspruch. Wie mit [vakanten Ressorts für] Justiz und besetztes Gebiet [verfahren]? Vorschlag, [Entscheidung] bis nach Pfingsten [23. 5.] suspendieren. Im Rheinministerium bis dahin nebenher. – Br[auns]: Macht die Ergänzung Schwierigkeiten, dann offenlassen. – Kü[lz]: Jetzt die Ämter offenlassen. Regierungserklärung ganz kurz. Hauptaufgabe weitere Behandlung der Flaggenfrage. – R[eichs]k[anzl]er: Kü[lz] mit Demokraten Rücksprache nehmen. – Ge[ßler]: Keine Ergänzung, da offenes Geheimnis: Wir nur Übergangskabinett in Richtung auf Große Koalition. Regierungserklärung möglichst kurz. Tun alle eben nichts, geschähe sie. Ein Votum [des Reichstags] ist nicht nötig. Übergang möglichst ohne alle Zeremonie. – Ma[rx]: Kurze Regierungserklärung, aber doch nicht zu schwach, ihre [muß heißen: eine] Billigungserklärung wohl notwendig. – Br[auns]: Justizministerium zu besetzen nicht nötig. Anders wohl im Rheinministerium. – Mei[ssner]: Gedanke des Herrn Reichspräsidenten, möglichst wenig zu ändern. Einstweilen. Vielleicht bis nach Pfingsten. – Cu[rtius]: Keine Änderungen im Ministerium. Ferner Stresemann, Scholz und ich gegen jede Regierungserklärung. Kommen wir aber nicht vorbei, so muß doch allerlei erwähnt werden. Insbesondere die Flaggenfrage. Dies ist eine erledigte Angelegenheit. – R[eichs]k[anzl]er: Erscheint notwendig heute Rücksprache mit den Parteiführern. – Rei[nhold]: Regierungserklärung erscheint notwendig, aber ganz kurz.“

In der Sitzung des RT vom 19.5.26 gab der RK eine kurze Regierungserklärung ab, in der u. a. auch die Flaggenfrage behandelt wurde (RT-Bd. 390, S. 7321 f.). Zur Besetzung der vakanten Ämter des RJM und des RMbesGeb. siehe Dok. Nr. 2, P. 2 und Nr. 10.

R 43 I/1412, Bl. 146–147

Anwesend: RK Marx, RAM Stresemann, RIM Külz, RFM Reinhold, RWiM Curtius, RArbM Brauns, RWeM Geßler, RPM Stingl, RVM Krohne, REM Haslinde; StS Kempner, Meissner; MinDir. Kiep, Pünder; Protokoll: RegR Wienstein.