1.4.1 (bru3p): Entwurf einer Regierungserklärung im Reichstag am 13.10.1931.

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RTF

[1830]Entwurf einer Regierungserklärung im Reichstag am 13.10.1931.

Der Reichskanzler eröffnete die Sitzung. Der Beratung lag der beiliegende Entwurf einer Rgierungserklärung zugrunde. Der Entwurf erfuhr die aus der Anlage ersichtlichen Abänderungen1.

1

Text des Entw. nit handschriftlichen Korrekturen in R 43 I /1453 , Bl. 113–122.

Auf Vorschlag des Reichsverkehrsministers wurden die Ausführungen über Außenpolitik auf Seite 1, 3, 4 gestrichen und durch die von ihm formulierten Ausführungen ersetzt2.

2

Der Vorschlag des RVM (Durchschrift in R 43 I /1453 , Bl. 123–124) straffte und pointierte den Abschnitt des Entw. der Rkei über die Außenpolitik (R 43 I /1453 , Bl. 114–117).

Der Reichskanzler behielt sich im übrigen vor, dem Entwurf der Regierungserklärung eine endgültige Fassung zu geben und teilte mit, daß er nach der Verlesung der Regierungserklärung das Wort noch zu einigen, in freier Rede zu machenden Ausführungen ergreifen wolle3.

3

Text der Regierungserklärung des RK vom 13.10.31 in RT-Bd. 446, S. 2069 –2077.

Die Sitzung wurde hierauf geschlossen.

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