Text
5. Beantwortung der Note der Reparationskommission.
Minister Hermes berichtet, daß man in einer Besprechung mit den Staatssekretären Bergmann und Fischer zu dem Beschluß gekommen sei, dem Kabinett noch einige Änderungen an dem vorliegenden Entwurf der Antwortnote der Reparationskommission3 vorzuschlagen.
Nach eingehender Erörterung wurde der Entwurf gemäß dem Vorschlag des Reichsfinanzministeriums geändert.
Das Kabinett stellte fest, daß die Note von dem Herrn Vizekanzler unterschrieben werden soll4.
Fußnoten
- 3
Zur Entstehung des Entwurfs siehe Dok. Nr. 263 Anm. 2; Entwürfe auf dieser Grundlage z. T. mit handschriftlichen Korrekturen, finden sich als Anlage zum Kabinettsprotokoll vom 6.5.22 (R 43 I/1376, Bl. 186-190) und in R 43 I/28. Die Entwürfe weichen nur geringfügig ab.
- 4
Die endgültige Fassung wird am 9.5.22 übergeben (siehe RT-Drucks. Nr. 4484, S. 6, Bd. 374). Wever schreibt in seinem Bericht vom 9.5.22 an StS Hemmer: „Ich sehe in der Fassung noch innerpolitisch verschiedene Schwierigkeiten; aber vielleicht wird man auch darüber hinweg kommen können.“ (R 43 I/471, Bl. 95 f.).