1.246.6 (bru3p): [Anlage]

Zum Text. Zur Fußnote (erste von 1). Zu den Funktionen. Zum Navigationsmenü. Zum Navigationsbaum

 

Bandbilder:

Die Kabinette Brüning I und II Band 3Das Kabinett Brüning I Bild 183-H29788NS-Wahlversammlung im Sportpalast Bild 102-10391Arbeitslose Hafenarbeiter Bild 102-11008Bankenkrise 1931 Bild 102-12023

Extras:

 

Text

RTF

[Anlage]

Finanzierung der Arbeitslosenhilfe im Rechnungsjahr 1932.
Bericht vom 19. Mai 1932.
1.   Durchschnittsziffern der Arbeitslosen (Jahresdurchschnitt)

nach der jetzigen Rechtslage

nach der Neuregelung

HUE in Alu

1,250 Mill.

0,947 Mill.

Kru

1,800 Mill.

1,997 Mill.

Wo

2,150 Mill.

2,180 Mill.

Nichtunterstützte

0,750 Mill.

0,826 Mill.

Arbeitslose

5,950 Mill.

5,950 Mill.

Durchschnittsziffern der Arbeitslosen (Jahresdurchschnitt)

[2556] 2.   Deckungsmittel, Aufwand und Fehlbeträge bezw. Überschüsse nach der jetzigen Rechtslage.

Deckungsmittel

Gesamtaufwand in Millionen RM

Fehlbeträge bezw. Überschüsse

Alu

1 083

984

+ 99

Kru

1 090

1 283

– 193

Wo

470

1 290

– 820

Alu + Kru + Wo

2 643

3 557

– 914

Davon entfallen auf

Reichsanstalt

1 083

984

+ 99

Reich

880

1 036

– 156

Gemeinden

680*.

1 537

– 857

Summe:

2 643

3 557

– 914

Deckungsmittel, Aufwand und Fehlbeträge bezw. Überschüsse nach der jetzigen Rechtslage.

Die 1083 Mill. RM Deckungsmittel für Alu entsprechen einem monatlichen Beitragsaufkommen von 90 Mill. RM. An Reichsmitteln sind (für Kru) 880 Mill. RM, an Gemeindemitteln (für Kru und Wo) 680 Mill. RM eingesetzt.

3. Einsparungen in der Zeit vom 1. Juni 1932 bis 31. März 1933

Alu:

Senkung der Unterstützungsleistungen um durchschnittlich 23%

174 Mill. RM

Kru:

a) Einführung der Hilfsbedürftigkeitsprüfung (10 Mill. RM) und Senkung der Unterstützungsleistungen (um durchschnittlich 10%)

109 Mill. RM

b) Einführung der um 15% gesenkten Wohlfahrtssätze als Höchstsätze in Kru (weitere Senkung um durchschnittlich 7%)

75 Mill. RM

Wo:

Senkung der Unterstützungsleistungen um durchschnittlich 15%

166 Mill. RM

Summe der Einsparungen:

524 Mill. RM

Dazu kommen noch infolge der Verkürzung der Unterstützungsdauer in Alu auf 13 Wochen und entsprechende Verlängerung in Kru noch folgende Einsparungen (+) bezw. Mehrbelastungen (-):

Alu

+

149 Millionen RM

Kru

121 Millionen RM

Wo

15 Millionen RM

Alu + Kru +

Wo

+

13 Millionen RM.

[2557]4. Deckungsmittel, Aufwand und Fehlbeträge bezw. Überschüsse nach Durchführung der Neuregelung

Deckungsmittel

Gesamtaufwand

in Millionen RM

Fehlbeträge bezw. Überschüsse

Alu

1 083

661

+ 422

Kru

1 090

1 220

- 130

Wo

470

1 139

- 669

Alu + Kru + Wo

2 643

3 020

- 377.

Davon entfallen auf

Reichsanstalt

1 083

661

+ 422

Reich

880

985

- 105

Gemeinden

680

1 374

- 694

Summe:

2 643

3 020

- 377.

Deckungsmittel, Aufwand und Fehlbeträge bezw. Überschüsse nach Durchführung der Neuregelung

Es verbleibt somit nach Durchführung der Neuregelung ein Fehlbetrag von insgesamt 377 Mill. RM, der nicht durch Einsparungen, sondern durch entsprechende Maßnahmen des Reichsfinanzministeriums gedeckt werden soll.

Die Reichsanstalt erzielt nach Durchführung der Neuregelung im laufenden Rechnungsjahr einen Überschuß von 422 Mill. RM. Durch Übertragung dieses Überschusses auf das Reich kann hier der Fehlbetrag von 105 Mill. RM gedeckt und außerdem die für die Kru benötigten Mittel auf 563 Mill. RM gesenkt werden. Dadurch werden 317 Mill. RM Reichsmittel für den Ausgleichsfonds für die Kosten der Wohlfahrtserwerbslosen frei. Da bei den Gemeinden ein Fehlbetrag von 694 Mill. RM besteht, der durch Reichsmittel gedeckt werden soll, müssen außer den 317 Mill. RM noch 377 Mill. RM durch Maßnahmen des Reichsfinanzministeriums beschafft werden.

5. Es ergibt sich folgender Finanzierungsplan der Arbeitslosenhilfe im Rechnungsjahr 1932:

Gesamtaufwand nach der jetzigen Rechtslage

3 557 Mill. RM

Einsparungen

537 Mill. RM

Gesamtaufwand nach Einführung der Neuregelung

3 020 Mill. RM

Davon gedeckt durch:

Einnahmen der Reichsanstalt

1 083 Mill. RM

Reichsbeitrag

880 Mill. RM

Gemeindebeitrag

680 Mill. RM

Summe der Deckungsmittel:

2 643 Mill. RM

Es bleiben noch zu decken . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

377 Mill. RM

Vom Reichsministerium wird zur Deckung vorgeschlagen:

a) eine zweite Rate der Krisenveranlagtensteuer

45 Mill. RM

b) eine allgemeine Beschäftigungssteuer vom Arbeitslohn in Höhe von 1½%

325 Mill. RM

zusammen

370 Mill. RM

Bleibt ungedeckt:

7 Mill. RM

[2558]Außerdem werden benötigt:

für die Knappschaft

5 Mill. RM

für die Befreiung des Bergbaues vom Arbeitslosenversicherungsbeitrag bis 1. 10. 1932

16,5 Mill. RM

Gesamter ungedeckter Fehlbetrag

48,5 Mill. RM

Fußnoten

*

Davon Kruanteil 210 Millionen RM.

Extras (Fußzeile):