Netzeditionsgrundsätze
Das Kabinett Scheidemann
Die Kabinette Brüning I/II
Text
1. Außerhalb der Tagesordnung: Reichshaushalt 1931.
Der Reichsminister der Finanzen knüpfte an die Beratungen der Kabinettssitzung vom 24. 10. an1 und erklärte, daß eine Besprechung im kleinen Kreise über die Ablieferung der Post stattgefunden habe. Die Reichspost habe sich außerstande erklärt, im Jahre 1931, abgesehen von den Ersparnissen von 62 Millionen aus der Gehaltskürzung, mehr als 100 Millionen RM abzuliefern. Er habe im Etat 145 Millionen, d. i. der Betrag des Jahres 1930, vorgesehen. Er sehe keine Möglichkeit, den Ausfall von 45 Millionen anderweitig abzudecken. Er bat um die Ermächtigung, die Verhandlungen mit dem Reichspostminister fortsetzen zu können2.
Das Kabinett nahm hiervon Kenntnis.
