Netzeditionsgrundsätze
Das Kabinett Scheidemann
Die Kabinette Brüning I/II
Text
[1943] Nr. 550
Aufzeichnung des Ministerialrats Feßler über die Sitzung des Ausschusses I des Wirtschaftsbeirats vom 11. November 1931, 10 Uhr1
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Eine Anwesenheitsliste fehlt in den Akten der Rkei.
R 43 I
/1166, Bl. 124–129
Der Reichskanzler gab bekannt, daß er Vertreter der Hypothekenbanken zur Sachverständigenvernehmung gebeten habe2. Es handele sich aber nicht, wie irrtümlich angenommen worden sei, um das Zinsproblem, sondern um die Frage einer Ablösung der Hauszinssteuer. Er bedauere die neuen Mitteilungen in der Presse wegen der Zinsfrage. Eine offiziöse Notiz der Reichsregierung darüber sei in der Presse niemals erschienen. Das Kabinett habe auch über die Zinsfrage noch nicht beraten. Die Unruhe, die durch derartige Pressemitteilungen entstehe, würde die bedenklichsten Folgen für das ganze Kreditsystem haben. Er sei fest entschlossen, wenn diese Machenschaften nicht aufhörten, dem Reichspräsidenten eine Notverordnung vorzuschlagen, durch welche die Zeitungen und Gruppen, die in Frage kämen, für den Schaden haftbar gemacht würden, der durch Verbreitung von Mitteilungen dieser Art entstände3.
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Siehe Dok. Nr. 547.
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Vgl. dazu auch Dok. Nr. 537 und Dok. Nr. 555, P. 2 sowie die Berichte in der DAZ Nr. 519 und Nr. 521 vom 10. und 11.11.31. Auf Wunsch des RK setzte sich StS Schäffer mit dem Ullstein-Verlag in Verbindung, um die Zeitungen dieses Unternehmens zu verpflichten, keine „Nachrichten über Beschlüsse und Absichten der Regierung“ zu veröffentlichen, „die entweder unrichtig oder ihrer Natur nach geheim zu halten seien, weil ihre Veröffentlichung die von der Regierung in Aussicht genommene taktische Haltung stören könnte“: Schreiben Schäffers an den RK vom 14.11.31, abgedruckt bei Schulz, Politik und Wirtschaft in der Krise, Dok. Nr. 359.
Zu dem von den Sachverständigen zu verhandelnden Thema führte er aus, daß daran gedacht sei, die Hauszinssteuer nach sieben Jahren wegfallen zu lassen und bis dahin staffelweise abzubauen4. Es frage sich, wie hoch der Diskont berechnet werden müsse, wenn die sofortige Ablösung einen Anreiz bieten solle.
Geheimrat Scheyrer berichtete zunächst von dem Sinken der Kurse der Pfandbriefe seit einigen Wochen5 . Die Erörterung über die Zinsfrage sei mehrfach angekündigt worden.
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Vgl. hierzu den Bericht der DAZ Nr. 509–510 vom 5.11.31 über den stagnierenden Pfandbriefabsatz.
Der Reichskanzler erwiderte, daß diese Kursbewegung auch auf dem Londoner Markt und auf der New Yorker Börse beruht habe.
Die Hypothekenbanken hätten angeblich von den Redaktionen verlangt, daß die Zeitungen gegen Zinspläne vorgehen. Die Vossische Zeitung habe in diesem Zusammenhang von einer geringfügigen Belastung der öffentlichen Wirtschaft gesprochen. Dadurch wurde den Gegnern für die Reparationsverhandlungen die stärkste Waffe zugespielt.
Zum Thema der Sachverständigenvernehmung sprach sich Geheimrat Scheyrer für stufenweisen Abbau der Hauszinssteuer in sieben Jahren aus. Der Diskont müßte weit unter der normalen Marge liegen.
[1944] Dr. Walter Hartmann glaubte, daß die Ablösung in weitem Umfange erfolgen werde, wenn eine günstige Möglichkeit gegeben würde. Über die Höhe des Diskonts machten die Sachverständigen keine konkreten Angaben.
Sie wurden dann entlassen.
Der Reichswirtschaftsminister ging dann auf die Preisfrage ein. Die freien Preise würden von selbst entsprechend sinken, wenn es möglich wäre, der Mark einen höheren Wert zu verschaffen. Bei den gebundenen Preisen werde eine Einwirkung sowohl auf das Niveau wie auf die Relationen nötig sein. Die Unterschiede seien außerordentlich hoch. Sie lägen bei den gebundenen Preisen zwischen 60% unter dem Durchschnitt und 150% darüber.
Verglichen mit 1927 zeige sich die geringste Bewegung der Preise bei den Produktionsmitteln mit einer Ermäßigung um 7%. Bei Baumwolle sei die größte Preisbewegung festgestellt. Die industriellen Rohstoffe und Halbwaren seien um 26%, die der Fertigwaren um 16% gesunken.
Erst wenn alle Aufwendungen auf den Tiefpunkt gesenkt würden, dann seien die Voraussetzungen für einen Aufstieg gegeben. Niveau und Kreditvolumen seien nicht voneinander zu trennen. Sie müßten zeitlich aufeinander abgestimmt werden. Ebenso das Beschaffungsprogramm.
Es sei bedenklich, gebundene Preise gleichmäßig prozentual zu senken.
In erster Linie kämen die lebenswichtigen Güter für Einwirkungen in Frage, auch bei den Syndikaten, allerdings unter Schonung des Verkaufsapparates. Auflösung käme nur im äußersten Fall in Frage.
Direktor Wittke hielt es für erforderlich, die Preise zu senken, die für die Lebenshaltung des Arbeiters wichtig sind. Die Preise hätten aber bereits vor den Löhnen einen starken Vorsprung nach unten. Nun würde es notwendig sein, daß die Arbeiter vorleisten. Die Tariflöhne könnten nicht mehr gehalten werden. Allerdings sei das Realeinkommen durch die Kurzarbeit verringert.
In ähnlichem Sinne sprach sich Geheimrat von Borsig aus.
Präsident Grund brachte seine Beunruhigung zum Ausdruck über den Plan, der Mark einen neuen und höheren Wert zu geben. Alle Aktiven würden dadurch verschlechtert und entsprechend entwertet. Die Preise aller Güter müßten herabgesetzt werden. Der Preisdruck würde sich steigern. Dagegen fehle das Korrektiv auf der Passivseite, wenn nicht die Schulden entsprechend verringert würden.
Jetzt bereits zeige sich Käuferstreik und ein vollkommenes Stocken des Absatzes.
Die Vertreter der Arbeitnehmer bestritten die Behauptung, daß auf dem Preisgebiete vorgeleistet worden sei. Leistungsbezahlungen außerhalb der Tarife seien stark gesenkt worden. Das freie Spiel der Kräfte sei nicht möglich. Die Bindungen der zweiten Hand müßten fallen.
Bei den gebundenen Preisen würden größere Aufträge wesentlich unter Kartellpreisen ausgeführt, während die kleinen Abnehmer die vollen Preise zahlen müßten. In manchen Gegenden Deutschlands, so in der Lausitz, seien die Spitzenlöhne der Textilindustrie auf 40 Pfg. in der Stunde gesunken. Kurzarbeiter verdienten weniger als die Wohlfahrtsunterstützung betrage. Die Gefahr der Verelendung sei nahegerückt.
[1945] Der Reichsbankpräsident sah die Tendenz der Entwicklung in einer Entmechanisierung des Lebens. Die freien Kräfte müßten sich wieder auswirken. Dann nur sei eine Regulierung des gesamten Wirtschaftslebens möglich. Die Bevölkerung müsse sich aber an diesen Bewegungen beteiligen, insbesondere an einem Druck auf die Preise. Dem wirke die Bindung an kreditgebende Ladeninhaber, aber auch die schlechte Erziehung des Volkes im Krieg und in der Inflation entgegen.
Notwendig sei die Wiederherstellung der richtigen Relation der Preise zu den Unkosten auf der ganzen Welt. Sie habe bereits früher begonnen sich einzuspielen, als die Pfundentwertung eine Sonderbewegung zur Folge hatte. Wie sie sich weiter entwickeln werde, sei noch nicht klar zu übersehen, zumal England sich jetzt in außerordentlich starkem Maße eindecke, bevor die erwarteten Zölle eingeführt würden6. Für Deutschland sei es unerläßlich, mit den Preisen herunterzugehen. Die Priorität zwischen Preisen und Löhnen werde niemand beantworten können. Auch für die Löhne müßte nach Möglichkeit freier Spielraum geschaffen werden. Das Kreditvolumen ergebe sich von selbst aus den Kreditbedürfnissen der Wirtschaft. Der Umlauf an Zahlungsmitteln sei diesen anzupassen. Restriktionsmaßnahmen seien nicht nötig, solange jeder Kreditbedarf befriedigt werden könne. Der Gradmesser sei das Wechselmaterial. Für das Handeln der Reichsbank gäbe die Wirtschaft selbst die Voraussetzungen. Die Reichsbank sei bereit, jeden guten Warenwechsel hereinzunehmen. Umlaufmittel seien nicht knapp. Sie seien größer als der Bedarf.
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Die Brit. Reg. kündigte am 16.11.31 Zollerhöhungen bis zu 100% auf alle Importwaren, mit Ausnahme agrarischer Erzeugnisse an. Am 21. 11. wurden die ersten Importzölle auf Industriewaren um 50% erhöht (Egelhaaf 1931, S. 75).
Die Aufgabe sei jetzt, die Wirtschaft in den Rahmen des Kreditvolumens einzupassen. Das bedeute Preissenkung auf der ganzen Linie. Sie werde erleichtert, wenn den freien Wirtschaftsgesetzen möglichst weiter Spielraum gelassen würde.
Beim Kredit komme es wesentlich auf den Zeitpunkt an. Wenn sich die Wirtschaft wieder nach oben entwickle, werde sie neue Kredite brauchen. Dann werde die Form zu suchen sein, in der sie ihr verbilligt zur Verfügung gestellt werden könnten7.
Dr. Holtmeier äußerte Bedenken gegen eine allgemeine Preissenkung. Die Landwirtschaft könne nur folgen, wenn ihre Bedarfsartikel im Preise herabgingen. Die Löhne machten bei der Landwirtschaft 40% der Gestehungskosten aus. Auch sie müßten heruntergehen. Ebenso die Zinsen, deren Anteile an den Gestehungskosten auf 10–24% zu schätzen seien. Im freien Spiel der Kräfte würde es möglich sein, die Fehler zu beseitigen.
Präsident Pflugmacher trat dafür ein, daß die Hausfrauenverbände mehr als bisher auf Sparsamkeit und Geschicklichkeit beim Einkauf hinwirken möchten.
Er bestritt, daß das Handwerk Preisbindungen festsetze und trat für die Beseitigung der gebundenen Preise ein. Die Brutto-Verdienstspanne sei beim Handwerk gefallen.
Dr. Silverberg führte aus, für die Stabilität der Währung sei es nicht entscheidend, ob die Golddeckung groß oder klein sei. Die Währung sei stabil geblieben[1946] trotz des Schwundes ihrer Deckung. Es sei nicht möglich, mehr zu verzehren als erzeugt werde. In der Krise zeige sich gewöhnlich ein Rückgang der Erzeugung und ein starkes Angebot von Geld. Daraus habe sich der Umschwung ergeben. Der Diskontsatz der Reichsbank beruhe nicht auf den deutschen Verhältnissen, sondern auf der Verflechtung mit der Weltwirtschaft. Deswegen sei der normale Gang zur Beseitigung der Krise unmöglich. Ein Kredit zu 8% sei für die Produzenten und auch für die Landwirtschaft nicht erträglich. Es sei notwendig, die Wirtschaft unter Ablehnung jeder Inflation binnenwirtschaftlich von der monetären Seite wieder in Gang zu bringen. Die Währung müsse auf die Werte gestützt werden, die in der Wirtschaft liegen und auf Forderungen, die in der deutschen Wirtschaft zirkulieren.
Eine Ausweitung des Kreditvolumens sei inflationistisch, soweit sie auf Finanzwechseln beruhe, nicht aber wenn sie von der Warenseite her komme. Wichtig sei der Zeitpunkt der Maßnahmen. Die Deflation sei schuld an der Einschrumpfung der Wirtschaft.
Sein Vorschlag könne im kleinsten Kreise mit der Reichsbank kontradiktorisch erörtert werden.
Dr. Vögler bat, die Selbstkostenfaktoren und die Preisgestaltung in einem kleinen Unterausschuß durchzusprechen und war mit dem Vorschlage von Arbeitgeberseite einverstanden, daß hierzu besondere Sachverständige auch aus Kreisen der Arbeiterschaft zugezogen werden.
Der Reichskanzler griff mehrfach in die Debatte ein. Er hielt es nicht für richtig, bei der Betrachtung der Preise von 1926 auszugehen. Die Stabilisierung der Währung sei ohne Gefühl für die Preisbildung erfolgt. Entscheidend sei die gegenwärtige Konkurrenzfähigkeit.
Die Aufwärtsentwicklung werde kommen, wenn die Preise in der Welt allgemein wieder steigen. Darüber seien sich alle Theoretiker einig. Deutschland habe aber keine Macht, an der Weltpreislage etwas zu ändern. Vielleicht sei die plötzliche Aufwärtsbewegung der Preise für Weizen und Silber nur Spekulation. Aber schließlich werde diese Bewegung die Wendung bringen.
Die Preise der Produktion müßten parallel laufen. Dazu komme, daß das erforderliche Warenvolumen mit geringerem Kredit umgesetzt werden müßte. Mit Zufluß von Geld aus dem Ausland sei nicht zu rechnen. Bisher habe es sich in letzter Zeit nur um die Umwandlung kurzfristiger in mittelfristige Schulden gehandelt. Trotz der Schrumpfung des Kreditvolumens müsse die Ausfuhr aufrechterhalten bleiben. Die Konsumkraft dürfe nicht weiter herabgesetzt werden.
Es frage sich, wie sich das zur Verfügung stehende Konsumtiveinkommen auf die einzelnen Aufwendungen verteile.
Die Miete werde nicht von der Seite der Hauszinssteuer her ermäßigt werden können. Die Einzelhandelspreise müßten sich an die gesenkte Kaufkraft anpassen. Die Preisentwicklung für die Massenprodukte sei unterschiedlich.
Es sei unerwünscht, daß sich der Staat mit der Preissenkung beschäftigen müsse, aber es sei nicht möglich, anders durchzukommen, wenn ein Teil der Preiskalkulation ausfiele. Der Unterschied im Brotpreis beispielsweise betrage in Berlin fast 10 Pfennige. Gleichwohl kaufe der größte Teil der Berliner das teurere Brot. Ein Hemmnis für den Preisausgleich seien die hohen Verkehrstarife.
[1947] Die Betrachtung des Lebenshaltungsindex ergäbe kein ausreichendes Bild. Die Preise seien in den verschiedenen Orten außerordentlich verschieden. Die Käufer hätten für die Preisbildung kein rechtes Verständnis. Deswegen seien die Maßnahmen zur Senkung der Preise bisher ohne Erfolg gewesen.
Die Tariflöhne seien problematisch, wenn der Tarif nur für 20% der Arbeiter gelte, während 80% ohne Arbeit seien (Bauarbeiter). Die Senkung der Tarife müsse angestrebt werden, wenn dadurch mehr Arbeiter wieder in den Produktionsgang eingeschaltet würden. Die Gesamtkonsumkraft der Arbeiter würde dann gewinnen.
Die Entwicklung der Produktionskosten sei ungleichmäßig.
Die Lohnhöhe sei dafür von Bedeutung. In anderen Ländern paßten sich die Preise der Kaufkraft der Bevölkerung rascher an, so in England. Die Regierung mische sich in die Entwicklung nicht ein, wenn sie im freien Spiel der Kräfte vor sich gehe. Wenn diese aber nicht schnell genug zu einem Ausgleich führe, so seien Eingriffe unvermeidlich. Die Bedenken dagegen seien bekannt.
Eine Herabsetzung der Preise für Vieh wäre bei der Landwirtschaft nicht möglich, weil diese Preise bereits sehr stark gesunken seien.
Beim Arbeitsbeschaffungsprogramm sei zu unterscheiden zwischen den Arbeiten, die nachzuholen seien, weil sie im Rückstand wären und denen, die im Vorgriff auf den zukünftigen Bedarf geleistet werden. Es sei schwierig, diese Unterschiede dem Volk klar zu machen. Ursache und Wirkung im Verhältnis zwischen Kreditvolumen und Wirtschaft seien nicht festzustellen. Wenn nicht genügend Handelswechsel geschaffen würde, dann sei auch die Kreditnachfrage unzureichend. Wenn aber der Tiefpunkt der Konjunktur gekommen sei, dann könne niemals mit dem Volumen des Handelswechsels allein ausreichender Kredit geschaffen werden. Denn der Handelswechsel entstehe, wenn die Ware fertig sei oder wenn Rohware gekauft würde. In der Zwischenzeit seien die Löhne zu bezahlen. Das Geld müsse vorschußweise durch Bankakzept oder auf anderem Wege beschafft werden. Das sei der entscheidende Punkt.
Die allgemeine Aussprache dürfe nicht über den 12. hinaus verlängert werden. Im Laufe der nächsten Woche müsse es möglich sein, über die Formalien der Reparationsfrage klar zu sehen8. Wenn für die Selbstkostenfaktoren und die Preisgestaltung ein Unterausschuß geschaffen werde, so werde es möglich sein, einen erheblichen Teil der Diskussion dorthin abzudrängen. Die Vorarbeiten dieses Unterausschusses müßten bis zum 19. November abgeschlossen sein. Der Unterausschuß werde für seine Arbeiten weniger allgemeine Statistiken als Betriebsstatistiken von gut geleiteten Werken zugrunde legen müssen. Ähnlich werde der II. Ausschuß zu arbeiten haben. Er müsse hauptsächlich auch die Gefahr berücksichtigen, daß die Kreditbedingungen für kleinere und mittlere Werke im Übermaße verschlechtert werden9.
Nach Abschluß dieser Arbeiten werde das Gesamtprogramm klar sein bis auf die Währungsfrage.
[1948] Im Winter 1925 sei die Preissenkungsaktion aus politischen Gründen abgebrochen worden10. Damals sei versucht worden, den Fehler der überhohen Währung zu korrigieren. Die Öffentlichkeit habe aber die Begriffe für notwendige Entwicklungen verloren gehabt.
Nun müsse schrittweise wieder an den Punkt herangegangen werden, der damals hätte erreicht werden sollen. Dabei müsse sich die deutsche Wirtschaft auf die Auslandslage einstellen. Jeder Versuch in dieser Richtung sei in den letzten 1½ Jahren entweder durch politische oder durch äußere Ereignisse gestört worden. Wenn die Einigung über große Fragen erzielt worden sei, dann werde es möglich sein, Einzelheiten in den Kommissionen zur Sprache zu bringen. Die Kreditfrage sei der Angelpunkt.
Die Verhandlungen wurden auf den nächsten Tag vertagt11.
