Durchsuchung

Die Durchsuchung von Wohnungen, Räumen oder Personen war eine strafprozessuale Maßnahme im Ermittlungsverfahren zum Zwecke der Festnahme oder Verhaftung Verdächtiger bzw. zum Auffinden von Beweismaterial (§§ 108–119 StPO/1968). Eine Durchsuchung musste vom Staatsanwalt bzw. konnte bei Gefahr im Verzuge auch von den Untersuchungsorganen angeordnet werden und bedurfte einer richterlichen Bestätigung binnen 48 Stunden (§ 121 StPO/1968).

Die Durchsuchung oblag eigentlich den UntersuchungsorganenUntersuchungsorganDer Begriff Untersuchungsorgan (russ.: sledstwennyj organ) ist sowjetischen Ursprungs und..., formal im MfSMinisterium für StaatssicherheitDas Ministerium für Staatssicherheit (umgangssprachlich oft kurz "Stasi") war politische... also der Linie IX (Hauptabteilung IXHauptabteilung IXFür strafrechtliche Ermittlungen zuständige Diensteinheit (Strafverfolgung). Sie hatte wie die...). Tatsächlich wurden sie aber regulär von Mitarbeitern der Linie VIII (Hauptabteilung VIIIHauptabteilung VIII1950 wurde die selbstständige Abteilung VIII (Abt. VIII) gebildet. Aufgabe der 1958 in HA VIII...) durchgeführt.

Die Durchsuchung Verhafteter und vorläufig Festgenommener konnte ohne staatsanwaltliche Anordnung durchgeführt werden und bedurfte keiner richterlichen Bestätigung (§ 109 StPO/1968); sie wurde im MfS von den – formal nicht zuständigen – Mitarbeitern der Linie XIV (Abteilung XIVAbteilung XIVDie 1952 entstandene selbständige Abt. XIV des Ministeriums und die ihr nachgeordneten Abteilungen...) durchgeführt. Außerhalb des Ermittlungsverfahrens war die Durchsuchung von Personen und Sachen durch Polizei und MfS polizeirechtlich geregelt (§ 13 VP-Gesetz).

Vom MfS wurden die Möglichkeiten der Durchsuchung und BeschlagnahmeBeschlagnahmeNach Einleitung des strafprozessualen Ermittlungsverfahrens zulässige Wegnahme, Sicherung und... auch außerhalb des jeweiligen strafprozessualen Ermittlungsverfahrens für geheimdienstliche Zwecke genutzt. Jenseits jeglicher rechtlicher Regelungen führten operative Diensteinheiten des MfS, vor allem die Linie VIII (HA VIIIHauptabteilung VIII1950 wurde die selbstständige Abteilung VIII (Abt. VIII) gebildet. Aufgabe der 1958 in HA VIII...), auch konspirative WohnungsdurchsuchungenDurchsuchung, konspirativeNeben der offiziellen Durchsuchung als strafprozessualer Ermittlungshandlung (gemäß §§ 108–119... durch.

Johannes Beleites