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Erste Seite der maschinenschriftlichen "Stellungnahme der Ministerpräsidentenkonferenz zu dem Dokument Nr. 1", oben rechts handschriftlich inr Rot ergänzt mit der Nummer 121

Stellungnahme der Ministerpräsidenten zu Dokument 1 der von den Alliierten übergebenen Beschlüsse [Juli 1948], Quelle: BArch, N 1086/9

Rittersturz-Konferenz

Auf dem Weg zum Grundgesetz

  • Stellungnahme der Ministerpräsidenten zu Dokument 1 der von den Alliierten übergebenen Beschlüsse, o. D. [Juli 1948]

Vom 8. bis zum 10. Juli 1948 tagten die Ministerpräsidenten der damaligen westdeutschen Länder im Berghotel „Rittersturz“ in Koblenz. Zu dieser sogenannten Rittersturz-Konferenz hatte der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Peter Altmeier eingeladen.

Gegenstand ihrer Beratungen waren die Beschlüsse der Londoner Sechsmächtekonferenz der USA, Großbritanniens, Frankreichs und der drei Benelux-Länder, die vom 23. Februar bis 2. Juni 1948 in London stattfand. Diese Beschlüsse wurden als „Frankfurter Dokumente“ am 1. Juli 1948 von den Alliierten an die Ministerpräsidenten mit dem Auftrag übergeben, eine verfassunggebende Versammlung einzuberufen und die Länder neu zu ordnen.

Die Stimmung während der Beratungen war bedrückt. Viele befürchteten, dass ein neu gegründeter Weststaat die deutsche Teilung endgültig besiegelt. Daher einigte man sich darauf, dass der neue Staat nur provisorischen Charakter haben solle.

Ergebnis der Rittersturz-Konferenz waren die Koblenzer Beschlüsse. Diese sahen unter anderem die Schaffung des Parlamentarischen Rates vor – eine wichtige Etappe auf dem Weg zum Grundgesetz.

Heute erinnert eine dreigliedrige Stele am Ort des 1974 abgerissenen Tagungshotels an die Rittersturz-Konferenz.

Begleitnote und Stellungnahme der Ministerpräsidenten der westlichen Länder zu den Beschlüssen der Alliierten, Entwurf, o.D. [Juli 1948] (PDF, 0.98 MB, Datei ist nicht barrierefrei ⁄ barrierearm)

Das komplette Dokument ist im Nachlass Heinrich Brill mit der Signatur N 1086/9 überliefert.